Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Services von www.tvtv.de

Allgemeine Bedingungen

Die Webseite www.tvtv.de einschließlich sämtlicher Subdomains (nachfolgend „tvtv“ genannt) ist ein Angebot der rtv media group GmbH, Frankenstraße 146 in 90461 Nürnberg (nachfolgend auch „rtv“). Weitere Details zum Verantwortlichen können Sie dem Impressum entnehmen.

rtv bietet den Webseitenbesuchern von tvtv an, das aktuelle Fernsehprogramm abzurufen und sich das Fernsehprogramm persönlich zu gestalten. Das Abrufen des Fernsehprogrammes ist unentgeltlich und ohne Registrierung –also öffentlich zugänglich– möglich. Die persönliche Gestaltung des Fernsehprogrammes (Erstellung von Merklisten, Anlage von Favoriten und die Einstellung der Suchmaske) ist ebenso unentgeltlich, jedoch ausschließlich mit einer Registrierung über „mein Profil“ nutzbar.
Für die Nutzung von rtv ohne Registrierung gelten die Allgemeinen Bestimmungen dieses Abschnitts A. Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Mit der Nutzung des Angebots stimmt der betreffende Nutzer der Geltung dieser Bedingungen insoweit zu.
Für die Nutzung von rtv mit Registrierung gelten ergänzend über die Allgemeinen Bedingungen dieses Abschnitts A. hinaus die unter Abschnitt B aufgeführten besonderen Bedingungen für registrierte Nutzer. Dies gilt auch für den Fall, dass bei der Inanspruchnahme von Diensten für registrierte Nutzer im Rahmen des Angebots nicht erneut auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird. Mit Registrierung stimmt der Nutzer diesen Bedingungen in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung zu.

rtv ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen und möglichst uneingeschränkten Betrieb des Angebots sicherzustellen. rtv steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

Eigene Inhalte
rtv ist Diensteanbieter im Sinne des § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. rtv erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. rtv hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.
Kenntnis von Rechtsverletzungen
Wird rtv auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte - vorbehaltlich umfassender Prüfung - unverzüglich entfernt. rtv behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. rtv haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung und stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

Der gesamte Inhalt von tvtv ist urheberrechtlich und kennzeichenrechtlich geschützt (insbesondere Texte und Bilder, Logos). Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher ausschließlich zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar kommerzielle oder gewerbliche Zwecke dient. Es ist nicht gestattet, die Inhalte zu verändern, zu bearbeiten, Copyright-Hinweise oder andere Hinweise auf geistiges Eigentum zu entfernen oder zu verändern.

rtv ist berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise auch ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche des Nutzers gegen rtv erwachsen hieraus nicht.

Bei der Bereitstellung und Nutzung des Angebotes werden personenbezogene Daten verarbeitet, sofern dies für dafür erforderlich ist. Erforderlich ist die personenbezogene Datenverarbeitung insbesondere bei der Registrierung eines Profils für die Erstellung des persönlichen Fernsehprogrammes. Weitere Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerruf und Datenübertragbarkeit können Sie aus den Datenschutzhinweisen entnehmen.

Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 1. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil. Rtv weist darauf hin, dass rtv weder verpflichtet noch dazu bereit ist, an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teilzunhemen.

rtv haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Vertragspflichten ergeben, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der registrierte Nutzer deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei schuldhaft verursachten Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der rtv.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag/Nutzungsverhältnis ist Nürnberg.
Für die von rtv auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge/Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.